In der vergangenen Woche durfte ich, als Praktikant im Büro von Thomas Gebhart, einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages werfen. Mit Coronavirus, Migrationsströmen und vielen weiteren sehr aktuellen Themen waren Abgeordnete und Mitarbeiter nahezu jedes Themenbereichs eingespannt und stark beschäftigt. Ich durfte bei verschiedenen Gelegenheiten in unterschiedlichen Gremien die Entwicklungen zum Coronavirus verfolgen. Unter anderem nahm ich an Sitzungen des Gesundheitsausschusses, der Arbeitsgruppe Gesundheit, sowie der Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung von Jens Spahn teil. Ich finde gut, mit welchem Engagement und welcher Ernsthaftigkeit an einer Lösung der Problematik gearbeitet wird, ohne Panik zu verbreiten oder die Menschen zu verunsichern. Alle Beteiligten haben auf parteipolitische Profilierung verzichtet und sich für die Lösung der Problemlage engagiert. Mit einer Ausnahme: die AfD hat bei mehreren Gelegenheiten mit übelster Polemik Falschbehauptungen verbreitet. Trotz niedriger Erwartungen hat mich schockiert, wie wenig, bis gar keiner, staatspolitischer Verantwortung sich die AfD bewusst ist.
Damit hat sich ein Eindruck vertieft, den ich in den letzten Wochen rund um die Vorgänge in Thüringen gewonnen habe. Die AfD hat kein Interesse daran Politik durch inhaltliche Beiträge zu gestalten. Sie will den Parlamentarismus bloßstellen und verachtet demokratische Spielregeln. Für sie sind Parlamente keine Räume der konstruktiven Debatte, sondern eine Bühne zur Inszenierung. Nach der Regierungserklärung von Jens Spahn zur aktuellen Entwicklung des Coronavirus hat Alice Weidel, frei von jeder Sachkenntnis, das Handeln der Bundesregierung auf das Schlimmste diffamiert. Frau Weidel hat keinen Beitrag zur Debatte oder zur Lösung der Problemlage geleistet. Sie wollte das Vertrauen der Bürger in das Handeln der Regierung mindern und Verunsicherung sähen. Dabei befindet sie sich in bester Gesellschaft. Die AfD versucht mit jedem Tag und in vollem Bewusstsein das gegenseitige Vertrauen in unserer Gesellschaft zu zerstören. Um verschiedene gesellschaftliche Gruppen gegeneinander aufzuhetzen ist keine Rede polemisch und keine Falschbehauptung abwegig genug.
In Teilen hat sie damit leider Erfolg. Das Vertrauen in Deutschland schwindet und die Polarisierung in der Gesellschaft nimmt zu.
Die Polarisierung tritt nicht mehr nur im Berliner Politikbetrieb, sondern häufig auch im Alltag zu Tage. Jeder wird von Erfahrungen berichten können, bei denen politischer Diskurs, Polemik und Verunglimpfung des Gegenübers gewichen ist. In einer zunehmenden Anzahl von Debatten wird nicht mehr argumentiert, sondern etikettiert. Man hört dem Gegenüber nur noch selten zu und geht nicht auf seine Argumente ein. Stattdessen sucht man das passende Etikett und versucht damit den Wert der Aussage oder des Arguments zu mindern. Die Meisten, dieser Etikettierungen sind uns bekannt. Identifiziert man sich mit einer Seite, wird auf alles ab der CDU mit „linksgrünversifft“, „Altparteiengesindel“ und Schlimmerem eingehauen. Identifiziert man sich mit der anderen Seite, bekommt jeder ab dem Seeheimer Kreis die Nazikeule ab.
Und genau deshalb kommt es auf die CDU an. Es kommt auf die Christdemokratie und eine starke integrative Mitte an! Wir brauchen eine Öffentlichkeit, in der der Wert eines Beitrags an seinen Argumenten gemessen wird. Es darf keine begründete Meinung ausgeschlossen werden, solange Sie mit den Werten unseres Grundgesetzes vereinbar ist. Diese Debatte kann nur in der Mitte stattfinden.
Mich hat in der vergangenen Woche dennoch beruhigt, wie gut alle Akteure, abseits der AfD, zusammenarbeiten und die Lage beim Coronavirus überblicken.
In der Summe habe ich viele spannende Einblicke in den Maschinenraum der Bundesrepublik erhalten und möchte mich hierfür nochmals bei Thomas bedanken! Die gesammelten Erfahrungen bestärken mich aber auch in meinem eigenen Engagement. Um die Polarisierung in der Gesellschaft abzubauen, muss die Mitte wieder stärker werden und Debatten prägen. Dazu möchte ich einen Beitrag leisten.
Bericht: Christopher Hauß
